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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Durch Zugriff auf die Webseiten und deren Nutzung erklären Sie, dass Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelesen haben und sich mit den darin festgelegten Bedingungen uneingeschränkt einverstanden erklären.

2. Umfang

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle auf der Webseite verfügbaren Dienstleistungen und Angebote.

Erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, fordern wir Sie hiermit auf, jede Nutzung der Webseite umgehend zu unterlassen.

3. Auftragserteilung und Nutzung der Dienstleistungen

Der Auftrag erfolgt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung gem. Art. 4 Ab. 2 OR (Obligationsrecht). Für den Inhalt und die Richtigkeit der an die Dienstleisterin zur Veröffentlichung übergebenen Daten ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich.

Es werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Vor der jeweiligen Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass dieser Dienst kostenpflichtig ist und welche Kosten anfallen.

4. Vertragsende

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen und sich abzumelden. Die Kündigung erfolgt per E-Mail oder in Schriftform. Um Missbrauch durch Dritte zu verhindern muss die Kündigung des Teilnehmers Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung des Nutzers enthalten. Die Dienstleisterin behält sich das Recht vor, den Vertrag ohne Angaben von Gründen zu Kündigen und den Vertragspartner von der Plattform auszuschliessen.

Hat der Nutzer bei Vertragsende einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch, erlischt das Guthaben. Es werden keine Guthaben rückvergütet.

5. Rechte und Pflichten von Nutzern

Das Angebot unserer Seite richtet sich an Personen, die nach den Gesetzen ihres Landes volljährig sind. Mit der Benutzung unserer Seite bestätigen Sie, dass Sie volljährig sind. Weiterhin ist es verboten unsere Seite minderjährigen Personen zugänglich zu machen.

Für den Inhalt eines Inserates ist allein der Nutzer verantwortlich.

Es ist dem Nutzer untersagt Werbung für andere Inserats-Webseiten und gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern zu betreiben, sowie auch das Abwerben von Kunden über die Kontaktformulare oder Telefonnummern. Bei wiederholtem Zuwiderhandeln behält sich die Dienstanbieterin das Recht vor eine Anzeige zu erstatten und eine Busse von CHF 5000 zu erheben.

Man kann Inserate für verschiedene Seiten aufschalten. Es ist jedoch untersagt mehrere Accounts zu besitzen. Doppelte Accounts werden ohne eine Vorwarnung gelöscht und das Guthaben der Doppeltaccounts entfallen ersatzlos.

Der Nutzer garantiert insbesondere,

  • dass keine Inserate mit sexuelle Handlungen mit Kinder oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsteile und Geschlechtshandlungen, politisch radikale, illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen.
  • dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden.
  • dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an die Dienstleisterin übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

Wir nehmen uns das Recht, um Texte und Bilder, die nicht unseren Vorgaben entsprechen, zu ändern löschen oder ganz abzulehnen.

Durch die Anerkennung dieser AGB vom Nutzer entzieht sich die Dienstleisterin jegliche Verantwortung einer Straftat. Die Inserate werden durch die Dienstleisterin laufend überprüft und im Falle einer Straftat durch den Nutzer wird das Konto samt Inseraten sofort und ohne Mitteilung gesperrt. Die Dienstleistern ist berechtigt Strafanzeige zu erstatten und die gesammelten Informationen wie IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffes des Nutzers an die Behörden zu übergeben, und für den Missbrauch verantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen. Das bezogene Guthaben (Credits) verfällt mit der Sperre des Nutzerkontos und eine Gutschrift der gekauften Credits ist nicht möglich.

Auf XXXsuche.com abonniert der Benutzern mit der Registierung eines Accounts automatisch den Newsletter. Ihm steht nach der Registierung die Möglichkeit zur Verfügung den Newsletter im Memberbereich unter Benutzerdaten oder bei jedem Newsletter zu deaktivieren. Um sicher zu stellen, dass der Benutzer auch der Inhalber der E-Mail-Adresse ist, benutzen wir das Double-Opt-In-Verfahren.

Mit der Registrierung auf die Webseite erteilt der Nutzer der Dienstleisterin und deren Vertragsnehmern widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per E-Mail, SMS und WhatsApp Werbung, Angebote und Informationen aller Art zu übermitteln.
Per E-Mail oder mittels eines Anrufes kann der Nutzer von der Dienstanbieterin verlangen keine Werbung, Angebote und Informationen aller Art zu erhalten.

6. Preise

Die angegebenen Preise gelten unter Änderungsvorbehalt. Verbindlich ist der Preis im Einzelfall.

7. Haftungsausschluss

Der Dienstleister übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf unserer Website. Die Dienstleisterin haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Haftungsansprüche gegen den Dienstleister, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Dienstleisters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Dienstleister behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Der Dienstleister ist im Zusammenhang mit Dienstleistungen zwischen Inserenten und Nutzer weder Vertragspartei noch Vertreterin einer Partei. Der Dienstleister (XXXsuche.om) übernimmt keine Gewähr dafür, dass Nutzer und Inserenten untereinander bestehenden vertraglichen oder sonstige rechtliche Verpflichtungen nachkommen. Die Abwicklung und / oder Durchsetzung von Verträgen unterliegt allein den beteiligten Parteien (Nutzer und Inserent).

Der Dienstleister sichert die Kontodaten mit entsprechenden Massnahmen, die dem üblichen jeweiligen Stand der Technik entsprechen, gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von aussen und Datenverlust zu schützen. Haftungsansprüche gegen den Dienstleister sind grundsätzlich ausgeschlossen.

8. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten bzw. „Links“, die ausserhalb des Verantwortungsbereiches des Dienstleisters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschliesslich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Dienstleister von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Dienstleister erklärt daher hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von rechtswidrigen Inhalten oder Angeboten waren. Der Dienstleister hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links. Der Zugriff auf alle verlinkten Webseiten erfolgt ausschliesslich auf eigenes Risiko.

9. Urheber- und Kennzeichenschutz

Der Dienstleister ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von dem Dienstleister selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem Dienstleister der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Dienstleisters nicht gestattet.

10. Lizenz für Inhalte

Durch das Aufschalten von Nutzerinhalten auf der Webseite ermächtigten Sie uns ausdrücklich zur Anfertigung von Kopien der Nutzerinhalte in dem Umfang, in dem wir dies zur Ermöglichung des Aufschaltens und der Speicherung von Nutzerinhalten auf der Webseite nach unserem alleinigen Ermessen für erforderlich halten.

Darüber hinaus erteilen Sie durch das Aufschalten von Nutzerinhalten auf der Webseite automatisch eine kostenlose, unbeschränkte, unwiderrufliche, unbefristete, einfache, übertragbare, weltweite Lizenz (mit dem Recht der Unterlizenzierung) zur Verwendung, Vervielfältigung, öffentlichen Aufführung, Ausstellung, Neuformatierung, Übersetzung, Anfertigung von Auszügen (ganz oder in Teilen) und Verbreitung solcher Nutzerinhalte zu beliebigen (derzeit bekannten oder unbekannten) gewerblichen oder sonstigen Zwecken auf bzw. in Verbindung mit der Webseite oder deren Förderung mittels Werbung.

Sie können Ihren Nutzerinhalt jederzeit von der Webseite entfernen. Bei Entfernung Ihres Nutzerinhalts läuft die vorstehend erteilte Lizenz automatisch ab. Sie erkennen jedoch an, dass wir archivierte Kopien Ihrer Nutzerinhalte aufbewahren können und die vorstehend erteilte Lizenz für den archivierten Nutzerinhalt weiterhin wirksam ist.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie das Recht zur Erteilung dieser Lizenz haben und verpflichten sich zur vollständigen Schadloshaltung der Dienstleisterin gegen alle Ansprüche.

11. Änderungen

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Sie erkennen an, dass solche Änderungen mit deren Aufschalten auf der Webseite wirksam und für Sie verbindlich werden, wenn Sie die Webseite nach dem Aufschalten der Änderungen nutzen. Sie werden daher aufgefordert, diese Nutzungsbedingungen regelmässig zu prüfen, um sicherzustellen, dass Sie sich auf dem neusten Stand befinden. Wir behalten uns zudem das Recht vor, alle oder einzelne Dienstleistungen vorübergehend auszusetzen, einzustellen oder zu ersetzen. Daneben behalten wir uns das Recht vor, kostenlose Dienstleistungen in Bezug auf zukünftige (nicht bereits stattfindende) Nutzungen für kostenpflichtig zu erklären.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag und diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist St. Gallen. Der Dienstleister kann Klagen gegen Kunden auch an deren Sitz oder Wohnsitz anbringen.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

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